Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 25.03.2017
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der simpleshow GmbH, Am Karlsbad 16, 10785 Berlin, Tel: +49 30 809 50 21 – 33, info@simpleshow.com (nachfolgend „simpleshow“) und dem Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung des Leistungspakets gültigen Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten insbesondere für die Einrichtung und Nutzung eines Benutzerkontos auf der Webseite von simpleshow sowie den Erwerb von Leistungspaketen für die Benutzung der von simpleshow über deren Webseite angebotene simpleshow video maker Software (nachfolgend „Software“). Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, simpleshow stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.(2) simpleshow ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Hierüber wird simpleshow den Nutzer via E-Mail informieren. Durch die fortgesetzte Benutzung des Benutzerkontos und der Software erklärt der Nutzer sein Einverständnis in die Geltung der aktualisierten allgemeinen Geschäftsbedingungen.(3) Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Benutzerkonto
(1) Für die Benutzung der Software ist die Einrichtung eines kostenlosen Benutzerkontos auf der Webseite von simpleshow oder anderen angebotenen Services, Anwendungen oder Plattformen (wie zum Beispiel die simpleshow video maker App in Microsoft Teams) erforderlich. Das Nutzerkonto wird nach Ausfüllen des Registrierungsformulars durch Anklicken des Buttons „Registrieren“ erstellt. Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird der Nutzer aufgefordert, die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten dadurch auch für sämtliche unter dem Benutzerkonto erworbenen Leistungspakete.(2) Der Benutzer hat die zu seinem Benutzerkonto gehörenden Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Im Falle eines Verlusts der Zugangsdaten hat der Nutzer simpleshow unverzüglich zu informieren.(3) Das Benutzerkonto enthält standardmäßig, vorbehaltlich § 7 Abs. (5), das Leistungspaket „Free“, welches die kostenlose Benutzung der Software in eingeschränktem Funktionsumfang gestattet. Für den Fall, dass der Nutzer ein kostenpflichtiges Leistungspaket erwirbt, wird das Leistungspaket „Free“ durch das kostenpflichtige Leistungspaket ersetzt.
§ 3 Erwerb kostenpflichtiger Leistungspakete
(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit, zwischen verschiedenen kostenpflichtigen Leistungspaketen auszuwählen, die unterschiedliche Funktionalitäten für die Nutzung der Software eröffnen. Eine Beschreibung der verschiedenen Leistungspakete und ihrer Funktionalitäten (nachfolgend „Leistungsbeschreibung“) findet sich auf der Webseite von simpleshow.(2) Das Vorhalten der Leistungspakete auf der Webseite von simpleshow stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar. Der Nutzer gibt eine bindende Annahmeerklärung ab, indem er das ausgewählte Leistungspaket in den Warenkorb legt und sodann den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anwählt. Der Vertrag kommt damit unmittelbar durch Anwählen dieses Buttons zustande. Vor Abschicken der Bestellung kann der Nutzer die Daten jederzeit ändern und einsehen und dabei etwaige Fehler korrigieren.(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise, die auf der Website von simpleshow angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.(2) Der Nutzer kann die Zahlung mit den auf der Webseite angebotenen Zahlungsmitteln vornehmen. Weitere Informationen zu den Zahlungsbedingungen sind auf der Webseite von simpleshow abrufbar.(3) Die Zahlung ist für den jeweils im Rahmen des Bestellvorgangs ausgewählten Zeitraum im Voraus fällig und zahlbar und wird jeweils zu Beginn des aktuellen Jahres- oder Monatszeitraums abgebucht(4) Die Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch simpleshow nicht aus.
§ 5 Benutzung der Software
(1) Die Benutzung der Software erfolgt über die Webseite von simpleshow und ist über den Internetbrowser des Nutzers ohne Zusatzsoftware möglich. Kompatibilität mit bestimmten Internetbrowsern wird nicht zugesichert. Der Download der Software sowie eine Offline-Nutzung der Software sind nicht gestattet.(2) Die Benutzung der Software darf ausschließlich durch den Nutzer erfolgen.(3) Für den Fall, dass das bestellte Leistungspaket die Benutzung durch ein Team vorsieht, sind die Teammitglieder durch den Nutzer zu bestimmen. Die Benutzung der Software ist ausschließlich durch die benannten Teammitglieder gestattet.
§ 6 Rechte an der Software und den Nutzervideos
(1) Sämtliche Rechte an der Software stehen exklusiv simpleshow zu. Durch die Bereitstellung der Leistungspakete wird dem Nutzer lediglich das nicht-exklusive Recht eingeräumt, die Software zur Herstellung von Nutzervideos über das Internet im Rahmen des Umfangs des jeweiligen Leistungspakets zu benutzen. Soweit zur Benutzung erforderlich, darf die Software in den Arbeitsspeicher des Nutzerendgeräts geladen werden. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, dauerhafte Speicherung oder anderweitige Benutzung der Software ist nicht gestattet. simpleshow behält sich insoweit sämtliche Rechte vor. Eine Offline-Bereitstellung der Software, etwa durch Herunterladen oder auf einem Datenträger, erfolgt nicht(2) Im Hinblick auf die mit der Software produzierten Nutzervideos gilt Folgendes:a) Das Herunterladen und Abspeichern der Nutzervideos ist nur möglich und gestattet, sofern und soweit dies in der Leistungsbeschreibung für das jeweilige Leistungspaket vorgesehen ist. Es gelten die Qualität und Formate gemäß der jeweiligen Leistungsbeschreibung.b) Sofern das jeweilige Leistungspaket, unter welchem das Nutzervideo erstellt wurde, nicht die Option „Nutze Privatsphäreeinstellungen für Deine Videos“ enthält, ist simpleshow unentgeltlich und ohne örtliche und zeitliche Beschränkung berechtigt, die Nutzervideos auf der Webseite von simpleshow sowie im von simpleshow betriebenen Channel auf der Plattform YouTube zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen. Sofern das jeweilige Leistungspaket, unter welchem das Nutzervideo erstellt wurde, die Option „Nutze Privatsphäreeinstellungen für Deine Videos“ enthält, steht es dem Nutzer frei, die Veröffentlichung durch simpleshow gemäß diesem Absatz zu gestatten. Gestattet der Nutzer die Veröffentlichung, so räumt der Nutzer simpleshow die vorstehend genannten Rechte ein.c) Sofern das jeweilige Leistungspaket, unter welchem das Nutzervideo erstellt wurde, nicht die Option „Entferne Wasserzeichen“ enthält, werden die Nutzervideos automatisch mit einem Wasserzeichen von simpleshow versehen.d) Sofern das jeweilige Leistungspaket, unter welchem das Nutzervideo erstellt wurde, nicht die Option „Verwende Deine Videos für Deine Firma“ enthält, ist es dem Nutzer nicht gestattet, das erstellte Nutzervideo kommerziell zu verwerten. Die kommerzielle Verwertung umfasst sämtliche Nutzungen des Nutzervideos, welche die unternehmerische Tätigkeit des Nutzers mit Ausnahme der Leistungserbringung gegenüber Dritten betreffen. Hierzu gehört insbesondere auch die Benutzung des Videos für die Eigenwerbung.e) Sofern das jeweilige Leistungspaket, unter welchem das Nutzervideo erstellt wurde, nicht die Option „Gib Deine Videos an Dritte weiter“ enthält, ist es dem Nutzer nicht gestattet, das erstellte Nutzervideo kommerziell zur Erbringung von Leistungen gegenüber Dritten zu verwerten. Hierzu gehören insbesondere die Erbringung von Werbeleistungen für Dritte sowie die Erstellung von Nutzervideos, die Dritten gegen Entgelt oder sonstige Gegenleistung überlassen werden (z.B. Schulungsvideos, Animationen zur Einbindung in Videos Dritter etc.). Für die Einstufung als „Drittnutzung“ ist nicht relevant, ob Dritten Rechte an den Nutzervideos eingeräumt werden.f) Der Nutzer erhält die Möglichkeit, über das Feld „Beschreibung“ oder im Rahmen des sog. „Closing Frame“ auf seine Urheberschaft an dem Nutzervideo hinzuweisen. Eine darüber hinausgehende Urheberbenennung erfolgt im Falle der Veröffentlichung der Nutzervideos durch simpleshow nicht.
§ 7 Gewährleistung
(1) simpleshow stellt lediglich eine Möglichkeit für den Nutzer zur Verfügung, unter Benutzung der Software selbst Nutzervideos herzustellen. Die Leistung von simpleshow erstreckt sich demzufolge ausschließlich auf die Funktionalität und Verfügbarkeit der Software, dagegen nicht auf ein bestimmtes Benutzungsergebnis. Sofern und soweit das Leistungspaket das Herunterladen der Dateien beinhaltet, gehört zur Leistung von simpleshow auch das Bereitstellen der Dateien zum Herunterladen.(2) Die Software kann von dem Nutzer über Standardinternetbrowser genutzt werden. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung. Die Bereitstellung des Browsers sowie einer hinreichend schnellen Internetverbindung ist Sache des Nutzers und nicht Gegenstand der Leistungen von simpleshow. Die Bereitstellung der Software erfolgt durch Zugänglichmachen der Software auf dem Server von simpleshow. Die Erreichbarkeit des Servers über das Internet fällt nicht in den Verantwortungsbereich von simpleshow.(3) simpleshow gewährleistet nicht, dass die Software 24 Stunden am Tag, 7 Tage in der Woche zur Verfügung steht. Insbesondere kann es aufgrund von Wartungsarbeiten und Softwareupdates zur vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der Software kommen.(4) Die Leistung von simpleshow ist nur mangelhaft, wenn diese in wesentlichen Punkten von der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Leistungspakets negativ abweicht. simpleshow ist berechtigt die Leistungspakete und die darin enthaltenen Funktionalitäten fortzuentwickeln, soweit sich hierdurch der Nutzungsumfang für den Nutzern nicht wesentlich verändert.(5) Bei dem Leistungspaket „Free“ handelt es sich um eine kostenlose Möglichkeit, die Software mit beschränkten Funktionalitäten testen zu können. Es handelt sich um eine freiwillige Leistung von simpleshow, auf die kein Anspruch besteht. simpleshow ist jederzeit berechtigt, das „Free“ Leistungspaket abzuschalten oder dessen Funktionalitäten zu ändern. Gewährleistungsansprüche für den Fall, dass das Leistungspaket „Free“ nicht, nicht mehr oder nicht wie beschreiben zur Verfügung steht, bestehen nicht.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzern aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von simpleshow, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet simpleshow nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzern aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von simpleshow, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit simpleshow den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat.
§ 9 Rechte Dritter
(1) simpleshow gewährleistet, dass die Software frei von Rechten Dritter ist. Für den Fall, dass Dritte berechtigterweise Ansprüche an der Software geltend machen, durch welche die Benutzung der Software durch den Nutzer beeinträchtigt wird, ist simpleshow berechtigt, nach eigenem Ermessen die Software zu ändern, so dass diese die Drittrechte nicht mehr verletzt, von dem Dritten die erforderlichen Lizenzen zu erwerben oder eine alternative Software zur Verfügung zu stellen. Für den Fall, dass dies nicht möglich oder für simpleshow unzumutbar sein sollte, ist simpleshow berechtigt, die betroffenen Leistungspakete zu kündigen. In diesem Fall werden Vorauszahlungen für Nutzungszeiträume, in denen die Software aufgrund der Kündigung nicht mehr genutzt werden kann, zurückerstattet.(2) Der Nutzer gewährleistet, dass er bei der Erstellung der Nutzervideos keine Rechte Dritter verletzt oder in sonstiger Weise gegen geltendes Recht verstößt. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von urheber-, design- oder markenrechtlich geschützten Inhalten sowie beleidigenden, strafbaren oder in sonstiger Weise rechtswidrigen Inhalten der Nutzervideos. Der Nutzer stellt simpleshow, deren Organe, Angestellte und Beauftragte von sämtlichen Kosten und Schäden frei, die aus einem Verstoß gegen die vorstehenden Pflichten des Nutzers resultieren. Dies beinhaltet auch die Erstattung angemessener Rechtsverfolgungskosten.
§ 10 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das simpleshow nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
*** Widerrufsbelehrung *** Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der simpleshow GmbH, Am Karlsbad 16, 10785 Berlin, Tel: 030-809 50 21 33, Fax: 030-60981200, info@simpleshow.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.(2) Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bereits vor Ablauf der Vierzehntagesfrist, wenn Sie Mittels der Software hergestellte Nutzervideos durch anwählen des Buttons „Video fertigstellen“ fertigstellen, so dass diese zum Streaming und Herunterladen bereitgestellt werden.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Kunde simpleshow nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An simpleshow GmbH, Am Karlsbad 16, 10785 Berlin, Tel: 030-809 502 133, Fax: 030-609 812 00, info@simpleshow.com: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: _____________________________________________________________ Bestellt am (*): _______________________________________________ Name des/der Verbraucher(s): ___________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): ______________________________ Datum: ______________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ______________________________________________________ (*) Unzutreffendes streichen
*** Ende der Widerrufsbelehrung ***
*** Ende der Widerrufsbelehrung ***
§ 11 Laufzeit und Kündigung
(1) Die Leistungspakete haben eine unbestimmte Laufzeit und können durch beide Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des jeweiligen Vertragszeitraums (Jahr oder Monat) ordentlich gekündigt werden. Bei nicht rechtzeitiger Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr bzw. bei monatlichem Abonnement um einen weiteren Monat.(2) Für den Fall, dass der Nutzer während eines laufenden Vertragszeitraums ein höherpreisiges Leistungspaket bestellt, wird das bestehende niedrigpreisigere Leistungspaket automatisch gekündigt. Eventuell bereits geleistete Zahlungen für Zeiträume, in denen das niedrigpreisigere Leistungspaket nicht mehr genutzt werden kann, werden dem Nutzer zurückerstattet. Die Bestellung des höherpreisigen Leistungspakets erfolgt für einen eigenen monatlichen oder jährlichen Vertragszeitraum und nicht für die Restlaufzeit des niedrigpreisigeren Leistungspakets.(3) Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für die Kündigung durch simpleshow liegt insbesondere vor, wenni) der Nutzer mit der Bezahlung des Entgelts für mehr als zwei Abrechnungszeiträume im Verzug ist;ii) die von dem Nutzer erstellten Nutzervideos Inhalte enthalten, die Schutzrechte Dritter verletzen oder gegen gesetzliche, insbesondere strafbare Bestimmungen verstoßen;iii) der Betreib der Webseite durch simpleshow insgesamt eingestellt wird. In diesem Fall werden Vorauszahlungen für Nutzungszeiträume, in denen die Software aufgrund der Kündigung nicht mehr genutzt werden kann, zurückerstattet.(4) Im Kündigungsfall erlischt das Recht des Nutzers, zur Nutzung der Software. Sofern das vom Nutzer bestellte Leistungspaket das Herunterladen von Nutzervideos beinhaltet, ermöglicht simpleshow dem Nutzer allerdings, über das Benutzerkonto, die erstellten Nutzervideos herunterzuladen. Dies gilt nicht für den Fall der Kündigung durch simpleshow aus wichtigem Grund und nicht, solange sich der Nutzer im Zahlungsrückstand befindet. Ein Anspruch auf dauerhafte Abrufbarkeit der Nutzervideos nach der Kündigung besteht nicht.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen simpleshow und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.(2) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. (3) Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzern und simpleshow der Sitz von simpleshow.(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.